Rechtsextremismus: Gewaltverherrlichende Musik indiziert

Potsdam - Brandenburgs Polizei geht aktiv gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik im Land vor. Auf Antrag des Landeskriminalamts (LKA) hat im Jahr 2012 die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 42 Tonträger auf den Index gesetzt. „Wir brauchen Aufklärung, aber auch das konsequente Vorgehen des Staates gegen die Verbreitung von skrupelloser Hetze und Gewaltverherrlichung“, sagte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag in Potsdam. Dazu schöpfe Brandenburg alle rechtsstaatlich zu Gebote stehenden Mittel aus.

Schwerpunkt ist hierbei nach wie vor die rechtsextremistische Szene. Bis zum Jahresende sind 32 Indizierungen von Musikträgern aus der Neonazi-Szene vorgenommen worden. Hierunter waren vier CDs von rechtsextremistischen Musikgruppen aus Brandenburg. Zusätzlich sind acht gewaltverherrlichende Tonträger auf den Index gesetzt worden.

Laut Verfassungsschutz gibt es zwischen Elbe und Oder aktuell 24 rechtsextremistische Bands. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr zwölf Konzerte im Land gespielt, drei weniger als noch 2011. Neun Auftritte gab es in anderen Bundesländern und dreimal spielten rechtsextreme Bands aus Brandenburg im Ausland.

Ins Visier des LKA rücken aber auch zunehmend Musikträger von linksextremistischen Bands. 2012 wurden zwei CDS aus diesem Bereich von der Bundesprüfstelle als bedenklich eingestuft und auf den Index gesetzt. „Ebenso wenig wie der Staat Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Ausländer akzeptieren kann und darf, kann er Aufrufe zur Gewalt etwa gegen Polizeibeamte hinnehmen“, betonte Woidke. Seit 2004 wurden auf Betreiben der brandenburgischen Ermittler mehr als 450 Tonträger indiziert. dpa