Brandenburg: „Graffiti ist ein unsäglicher Frevel“

Potsdam - Graffiti-Schmierereien an Häuserwänden, Autobahnbrücken und öffentlichen Verkehrsmitteln sind in Brandenburg weiterhin ein großes Problem. Vor allem die kreisfreien Städte und das Gebiet rund um Berlin sind beliebte Orte für Graffiti-Sprüher, wie eine dpa-Umfrage ergab. Wie hoch die Kosten für das Beseitigen der Schmierereien pro Jahr sind, ist unklar. Genaue Zahlen gab das Innenministerium nicht an. Der Städte- und Gemeindebund rechnet jedoch mit einem „zwei- bis dreistelligen Millionenbetrag“. „Graffiti ist ein unsäglicher Frevel, der unsere Städte nicht attraktiver macht“, sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Karl-Ludwig Böttcher. „Vor allem an frisch verputzten Flächen macht es den Tätern aber offenbar am meisten Spaß.“ Bei der Bekämpfung von Graffiti setzt Böttcher auf die Mitarbeit der Bürger. „Es muss klar sein, dass das keine Jugendstreiche oder Kavaliersdelikte sind.“ Kommunalpolitiker gingen bereits seit einiger Zeit in Schulen, um die Jugendlichen für das Thema zu sensibilisieren. „Wir wollen die Täter ansprechen, aber auch mitwissenden Mitschülern ins Gewissen reden.“ Im August 2005 war ein neues Gesetz in Kraft getreten, nach dem schon eine Schmiererei selbst strafbar sein kann. Außerdem drohen den Tätern Haftstrafen von bis zu drei Jahren. Ob durch das Gesetz die Anzahl der Graffiti-Schmierereien in Brandenburg abgenommen hat, ist nicht bekannt. Das Innenministerium machte dazu keine Angaben.

In Frankfurt (Oder) gründete sich im Jahr 2004 die Arbeitsgruppe „Graffiti“. Sie erfasste in den Jahren 2004 und 2005 rund 1500 Schmierereien an öffentlichen und privaten Gebäuden. Die Arbeitsgruppe organisierte im vergangenen Jahr ebenfalls Aufklärungsarbeit in Schulen. In diesen Projekten ginge es um Graffiti als Kunst, aber auch um strafrechtliche Konsequenzen, sagte Brunhilde Wilczynski vom städtischen Amt für öffentliche Ordnung. Es sei aber schwer, an die Szene heranzukommen. Deswegen stellte die Stadt Schülern Graffiti-Flächen bereit. In Cottbus fehlen für die Beseitigung allerdings die finanziellen Mittel. „Wir haben jedenfalls kein Geld, um dies alles an den städtischen Gebäuden zu beseitigen“, sagte Ramona Sibrower vom Ordnungsamt des Rathauses. „Das tun wir nur noch bei volksverhetzenden Zeichen wie Hakenkreuzen.“ Immerhin koste das fachgerechte Entfernen einer Schmiererei mindestens 300 Euro. 2004 habe die Stadt dafür 7000 Euro ausgegeben. Den Gedenkstätten machen Graffiti weniger Probleme. Auch rechtsextremistische Schmierereien seien in den vergangen Jahren deutlich rückläufig, hieß es bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. Für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten ist Graffiti ebenfalls „kein großes Thema“. Im Jahr 2005 verursachten die Schmierereien zwar Kosten in Höhe von 40 000 Euro, doch insgesamt habe ihre Anzahl abgenommen, sagte eine Sprecherin.