Landeshauptstadt: Niekisch kritisiert SPD-Politiker

Platzeck und Knoblich zerreden zentrale Zukunftsprojekte Der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete und CDU-Kreischef Wieland Niekisch hat kritisiert, das Führungspersönlichkeiten der SPD „zentrale Zukunftsprojekte Brandenburgs und seiner Landeshauptstadt politisch zerreden“. Niekisch beruft sich dabei auf Äußerungen von Ministerpräsident Matthias Platzeck, der sich „vorerst von der Länderfusion mit Berlin verabschiedet“ habe und von Landtagspräsident Herbert Knoblich, der zum Jahresbeginn „den notwendigen Landtagsneubau auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben“ habe. Niekisch: „Beides, die Länderfusion wie der Potsdamer Parlamentsneubau, sind bisher nicht an den Brandenburgern, Potsdamern oder deren Abgeordneten gescheitert, sondern an mangelnder Autorität und fehlendem Führungs- und Durchsetzungsvermögen der Spitzenpolitiker, die bisher von der SPD gestellt werden.“ So gewinne man keine Wahlen, sondern verspiele Respekt, Akzeptanz und riskiere sogar, nur noch drittstärkste Kraft hinter CDU und PDS zu werden. Dabei sei es bis zum den Landtagswahlen am 19. September „bei einiger Kraft- und Geistesanstrengung“ immer noch möglich, eine klare Entscheidung zum Parlamentsbau zu treffen. Platzeck und Knoblich sollten, so der CDU-Kreischef, nach Dresden schauen, wo eine neue Synagoge stehe, Stadtschloss und Frauenkirche fast wiederaufgebaut seien und die Abgeordneten eine neue Parlaments-Arbeitsstätte hätten. Diese positive Richtung müssten 2004 auch Potsdam und Brandenburg einschlagen. PNN