Bundeswehr-Gelöbnis vor Abgeordnetenhaus: Berliner Behörden-Pingpong um Gegenprotest

Am Mittwoch werden vor dem Parlament Soldaten ihr Gelöbnis ablegen. Die Linksjugend protestiert dagegen. Um den Ort der Kundgebung gibt es Verwirrung. Bund und Land ringen um die Zuständigkeit.

Von Alexander Fröhlich

21.05.2024, 09:50 Uhr

Bei den Protesten gegen das Gelöbnis der Bundeswehr am Mittwoch vor dem Abgeordnetenhaus herrscht Konfusion um Zuständigkeiten. Die Polizei Berlin und das Bundesinnenministerium spielen gegen die Anmelderin der Kundgebung Behörden-Pingpong mit dem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit – ausgerechnet zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes. Das geht aus der Korrespondenz beider Stellen mit Linksjugend-Landessprecherin Lisa Pfitzmann hervor.

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