Berlin: Pikanter Prozess wegen Meineids

Vor dem Landgericht beginnt heute der Prozess gegen den Deutsch-Rumänen Adrian H. Dem Angeklagten wird Meineid in mehreren Fällen vorgeworfen. H. hatte im Dezember 1998 mehrere Polizeibeamte schwer belastet: Die Kriminalkommissare hätten mit rumänischen Banden zusammen gearbeitet und diesen Tipps gegeben. Ein Richter hatte ihn daraufhin vereidigt. Aufgrund der Aussagen wurden die Beamten im März vergangenen Jahres spektakulär verhaftet. Nachdem sich ein Großteil der Aussagen des vermeintlichen Kronzeugen als unwahr erwiesen hatte, stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen die Polizisten ein. Der Fall sorgt bis heute für Streit in der Berliner Polizei, weil die fälschlich verdächtigten Beamten des Landeskriminalamtes den ermittelnden Kollegen der "AG Rumänenbanden" vorwerfen, sie hätten Adrian H. unkritisch geglaubt, um gegen Kollegen vorgehen zu können. Der Prozess könnte an Bedeutung gewinnen, wenn auch die polizeiinternen Vorgänge zur Sprache kommen. Der Personalrat des LKA fordert vom Polizeipräsidenten noch immer eine Untersuchung des Falls.

host