Völkerrechtsexperte zu möglichem Haftbefehl gegen Netanjahu: Wird der israelische Premier beim nächsten Deutschland-Besuch verhaftet?

Herr Safferling, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant beantragt sowie gegen drei Mitglieder der Hamas-Führung. Was folgt daraus nun?
Die Richter des IStGH beraten jetzt, ob der Haftbefehl tatsächlich verhängt wird. Sie befinden erst einmal nur darüber, ob es einen dringenden Tatverdacht gibt. Die Frage, ob die genannten Personen schuldig sind, wird erst im Hauptverfahren geprüft.