Union kritisiert Kürzung bei Batterieforschung: „Ampel gefährdet Wettbewerbsfähigkeit einer ganzen Zukunftsbranche“

Die Union kritisiert die Kürzung von Mitteln für eine Batterieforschungsfabrik, die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Dienstagvormittag in Münster-Amelsbüren eröffnen soll. Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt könnten dazu führen, dass die langfristige Forschung und Qualifizierung rund um die Fabrik nicht wie geplant laufen wird.

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Stefan Nacke (CDU) sagte dem Tagesspiegel dazu: „Damit die Batterieforschungsfabrik nicht zu einer Investitionsruine wird, müssen die FDP-Bundesminister für Forschung und Finanzen dringend ihre Projektmittel-Kürzungen zurücknehmen und für mehr Planungssicherheit sorgen.“

Nacke warnte weiter: „Sonst werden sich die Nachwuchskräfte international umorientieren. Um weitere Investitionen für neue Batteriefabriken in Deutschland realisieren zu können, wird mit einem jährlichen Fachkräftebedarf von bis zu 5000 qualifizierten Mitarbeitern gerechnet.“

Nacke ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und war bis 2021 wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen. Er fügte hinzu: „Während in den USA und Asien die Forschungsmittel in den vergangenen vier Jahren verdreifacht wurden, gefährdet die Ampel nach zwei Jahrzehnten Aufbauarbeit die deutsche Wettbewerbsfähigkeit einer ganzen Zukunftsbranche.“ Nicht Lippenbekenntnisse zählten, so Nacke, sondern nur Verpflichtungsermächtigungen im nächsten Bundeshaushalt.