Landeshauptstadt: Personal geht – das Problem bleibt

RAUSSCHMISS VON VOLKER HÄRTIG LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Das Bornstedter Feld ist ganz gut bestellt. Auf der früheren Militärbrache im Norden der Landeshauptstadt wurden mittlerweile rund zwei Milliarden Euro in Bewegung gebracht. Rund 3000 Menschen haben dort eine neue Heimat gefunden. Der Buga-Park, die früheren Kasernen, in denen sich innovative Unternehmen angesiedelt haben, der florierende Standort der Fachhochschule, Plattenbauten in neuem Glanz, neue Verkehrsverbindungen, der Aufbau des Plattner-Campus am Jungfernsee – kein Stadtgebiet hat sein Gesicht so rasant verändert. Doch insbesondere die Erwartungen beim Wohnungsbau haben sich aufgrund der wirtschaftlichen Lage im Land nicht erfüllt – der Plan, die Entwicklungsmaßnahme bis zum Jahr 2010 abzuschließen und bis dahin Wohnraum und Arbeitsplätze für 15 000 Menschen zu schaffen, wird nicht aufgehen. Doch unter den gegebenen Umständen wurde – so jedenfalls ist es überall zu hören – gute Arbeit geleistet. Der Geschäftsführer des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld, Volker Härtig, hat großen Anteil daran. Deshalb kam sein Rausschmiss in dieser Woche überraschend. Zwar war bekannt, dass Härtig mit der Baubeigeordneten Elke von Kuick-Frenz – sie ist in Personalunion Vorsitzende des Aufsichtsrates und Vertreterin des städtischen Gesellschafters gegenüber dem Entwicklungsträger – im Streit lag. Doch eigentlich war erwartet worden, dass der Vertrag von Härtig, der nach zehn Jahren am Jahresende ausläuft, nicht verlängert wird. Dies schien die eleganteste Lösung für den Konflikt zu sein. Gerüchte, wonach dessen Ursache darin liegen soll, dass sich Kuick-Frenz vor ein paar Jahren beim Entwicklungsträger beworben haben soll und von Härtig abgelehnt wurde, halten sich hartnäckig. Doch es wäre falsch, die Personalaffäre darauf abzustellen. Viel schwerer wiegt, dass es offenbar grundsätzliche Differenzen darüber gibt, wie es künftig in der Stadtentwicklung weitergehen soll. Denn die Gestaltungsmöglichkeiten haben sich verschlechtert, der Entwicklungsträger Bornstedter Feld und die etablierten Wohn- und Baugesellschaften der Stadt standen zunehmend in Konkurrenz – um Investitionsaufträge, städtische Gelder, Fördermittel. Wo das Geld nicht mehr für alle reicht, müssen neue Strategien her. Diese zu erarbeiten und/oder zu kommunizieren – das ist von Kuick-Frenz offenbar versäumt worden. Denn jetzt sollte ausgerechnet Gewoba-Chef Horst Müller-Zinsius Interimsgeschäftsführer des Konkurrenzunternehmens Entwicklungsträger werden und eine neue Strategie für das Unternehmen erarbeiten. Doch Härtig, das war zu erwarten gewesen, würde das Feld nicht kampflos räumen. So wurde auch sein Sonderbericht, der mit einer geballten Ansammlung an Vorwürfen gegenüber dem Baudezernat gespickt war, in Umlauf gebracht als er fürchten musste, keine Vertragsverlängerung zu bekommen. Einerseits ist es seine Pflicht Alarm zu schlagen, wenn städtische Vorgaben der GmbH möglicherweise schaden könnten. Doch dass er dem Bericht ein Rechtsgutachten beilegte, das seine Kritik untermauerte, das er jedoch bereits seit Dezember 2002 in Reserve hielt, war die Steilvorlage, ihm eine Verletzung seiner Pflichten vorwerfen zu können. Härtig hat hoch gespielt. Noch ist er im Amt, wird es wohl aber höchstens bis 31. Dezember führen können – selbst wenn sich vorher herausstellen sollte, dass der Bericht, mit dem er Kuick-Frenz „in bestimmter Weise die Kompetenz abspricht“ (Aufsichtsratsmitglied Siegmar Krause) zutrifft. Dann würde eine zweite Person über das Problem Bornstedter Feld stolpern – das ohnehin die Stadt noch lange beschäftigen wird. Michael Erbach

Michael Erbach