Alle Artikel in „Politik“ vom 22.01.2005

Berlin Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) rechnet durch den Anti-Drogen-Kampf in Afghanistan mit einer „höheren Gefahrensituation“ auch für die deutschen Soldaten. Struck sagte am Freitag in Berlin, die USA und Großbritannien wollten zusammen mit den afghanischen Behörden verstärkt gegen Drogenanbau und -schmuggel vorgehen, das dürfte auch Auswirkungen auf die 2200 im Land stationierten deutschen Soldaten haben.

Die SPD-Spitze ist gegen Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften – die Grünen sind dafür

Amerikanische Kommentatoren rätseln, was Bush mit seiner Rede zur Amtseinführung sagen wollte

Struck sieht die Wehrpflicht nach dem Leipziger Urteil gestärkt – und plant neue Rüstungskäufe

Die Luft soll besser werden – für die Nichtraucher. Auch in Bars und Restaurants

Kaum jemand hätte es für möglich gehalten, dass ausgerechnet die Republik Irland, deren Bürger für ihren lockeren Umgang mit Vorschriften bekannt sind, ein totales Rauchverbot verhängen würde. Doch genau das geschah Ende März letzten Jahres.

Einwohner von Beslan fordern unabhängige Untersuchung des Geiseldramas

Exzesse eines Polizeistaats? „Singapurisierung“ mitten in Europa?

Die linke Wahlalternative wird der SPD nicht richtig gefährlich

Kein rauchender Franzose denkt auch nur im Traum daran, auf den geliebten Glimmstängel zu verzichten. In den Bars, Cafés und Bistros hängen wie schon immer Rauchschwaden, leicht parfümiert von EspressoDuft und dem Aroma französischer Aperitifs.

Die Tsunami-Früherkennung im Indischen Ozean soll bald stehen – fordert eine UN-Konferenz

„Ich kann alles verbieten. Aber es ist besser, die Branche will es auch.

Norwegens Raucher hatten Glück: Die Nacht zum 1. Juni vergangenen Jahres war hochsommerlich warm, der freundliche Hinweis der Bedienung im Restaurant um Mitternacht, ab jetzt dürfe leider nicht mehr geraucht werden, wurde mit einem ebenso freundlichen Lächeln und dem forschen Gang vor die Tür beantwortet.

Wenn zum 1. Juni dieses Jahres auch Schweden ein Rauchverbot in Restaurants und Kneipen einführt, wird der Krieg der Dosen ausbrechen.

So ganz gesichert ist die Herkunft des Wortes Karneval nicht. Eine zu vernachlässigende Theorie glaubt den carrus navalis als Ursprung, jenen römischen, vorchristlichen Schiffskarren, der alljährlich durch die Straßen gezogen wurde, um den Wiederbeginn der Schifffahrt anzuzeigen.

„Welcome to Marlboro Country“: Die AntiRaucher-Gesetze der USA gehören zu den strengsten weltweit. In den meisten Staaten ist das Rauchen in öffentlichen Gebäuden und Büros untersagt.

Dürfen Oberbürgermeister wie der Düsseldorfer Joachim Erwin oder der frühere Oberhausener Amtschef Burkhard Drescher das Geld behalten, das sie in den Räten des Energieriesen RWE kassieren? Der Konzern hatte kürzlich offen gelegt, dass eine ganze Reihe von Kommunalpolitikern an Rhein und Ruhr in unterschiedlichen Gremien des Konzerns sitzen.

Dresden - Die rechtsextreme NPD hat in Sachsens Landtag erneut einen Eklat verursacht. Ihre zwölf Abgeordneten verließen am Freitag den Plenarsaal, nachdem Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zu Beginn einer Sitzung aller Abgeordneten eine Schweigeminute für die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft anberaumt hatte.

Die Drogenbeauftragte Caspers-Merk über Pläne, den Nichtraucherschutz zu verbessern

Von Christoph von Marschall

Berlin - Mit Argusaugen hat die Tabakindustrie im Sommer 2003 die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über die Gesundheitsreform beobachtet. Die Gesundheitsexperten von Union, SPD und Grünen beschlossen damals, die Tabaksteuer zu erhöhen.

Niedersachsen und das Saarland haben die strengsten Strafen für unrechtmäßig kassierte Politikergehälter

Regierung verhandelt mit Gastronomie über Selbstverpflichtung / Ziel: 40 Prozent Nichtraucherplätze

Jeder Mitarbeiter in einem Betrieb hat Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Das garantiert seit Herbst 2002 die Arbeitsstättenverordnung .

Berlin - Im Rosenau in Tübingen sind die Hälfte aller Plätze für Nichtraucher reserviert. Und der Besitzer des Restaurants, Ernst Fischer, will gerne noch mehr rauchfreie Tische decken.

Schottland folgt im Frühling 2006 dem irischen Vorbild und verhängt ein totales Rauchverbot. Allerdings beruft sich das Gesetz nicht auf die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer (weil das schottische Parlament in diesem Bereich keine Vollmachten hat), sondern verbietet das Rauchen in sämtlichen öffentlichen Räumen.

Als Peter Struck noch SPD Fraktionsvorsitzender war, waren deutsche Panzerlieferungen an die Türkei eine Frage der Politik. Für den Verteidigungsminister heute sind sie nur noch eine Frage des Preises.