Der Kampf gegen den Terrorismus soll der "absolute Schwerpunkt" der spanischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Das sagte Spaniens konservativer Regierungschef Jose Maria Aznar am Dienstag im Beisein von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.
Alle Artikel in „Politik“ vom 08.01.2002
Zum Thema Online Spezial: Die Bundeswehr im Einsatz Orangerot schimmert die aufgehende Wintersonne und taucht die Rollbahn in ein glänzendes Licht. Für das Naturschauspiel hat Dirk Schulze jedoch keinen Sinn.
Koch und Kellner sind zwei an sich harmlos klingende Berufsbezeichnungen, mit denen in der rot-grünen Bundesregierung aber die Erinnerung an ein eindeutiges Über- und Unterordnungsverhältnis der Koalitionspartner verbunden ist. Lange bevor er nun mit seinem Vizekanzler Joschka Fischer auf einem anonymen Wahlplakat ("Verantwortung und Vertrauen.
Die CSU erhöht den Druck auf die CDU, Edmund Stoiber als gemeinsamen Kanzlerkandidaten zu akzeptieren. Bei der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth sagte CSU-Landesgruppenchef Michael Glos, man werbe um die Zustimmung der CDU zu Stoiber.
Die anderen mögen streiten, die Grünen wollen einander mögen. Intern und, vor allem, öffentlich.
Der britische Premierminister Tony Blair hat bei einem Überraschungsbesuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram nördlich von Kabul den afghanischen Übergangspräsidenten Hamid Karsai getroffen. Nach britischen Medienberichten vom späten Montagabend bezeichnete Blair seinen Besuch, der auch den britischen Soldaten vor Ort galt, als ein Zeichen für ein langfristiges Engagement in Afghanistan.
Die US-Regierung plant, möglicherweise noch in diesem Jahr Atomwaffen zu testen. Das berichtete am Dienstag die "Washington Post".
Der österreichische Verfassungsgerichtshof weigert sich. Er wird seinen Präsidenten, Ludwig Adamovich, nicht des Amtes entheben.
Der internationale Druck auf den pakistanischen Militärmachthaber Pervez Musharraf im Kaschmir-Konflikt wächst. Nach dem britischen Premierminister Tony Blair verlangte nun auch US-Präsident George W.
Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) wird schneller zurücktreten als von ihm bislang geplant. Der ins Auge gefasste Zeitplan, bis Ende 2002 oder Anfang 2003 im Amt zu bleiben, werde sich "wesentlich verkürzen", sagte Biedenkopf am Dienstag nach einer längeren, als offen und deutlich beschriebenen Aussprache im Kabinett.
Der Koalitionsvertrag ist einschließlich der Verteilung der Senatsressorts zwischen SPD und PDS fertig. Am Dienstagabend empfahl der SPD-Landesvorstand einstimmig dem Landesparteitag die Zustimmung, so dass dort am Freitag mit einem überzeugenden Votum gerechnet wird.
Im Streit um die Entschädigung strahlengeschädigter Soldaten haben Betroffene und der Bundeswehrverband dem Verteidigungsministerium "Beweisverschleierung" vorgeworfen. Peter Rasch vom Bund zur Unterstützung Radargeschädigter kritisierte am Dienstag außerdem, der Radarbeauftragte von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD), Ulrich Birkenheyer, habe bisher viel zu wenige strahlenkranke Soldaten als Wehrdienstbeschädigte förmlich anerkannt.
Ulla Schmidt muss sich rechtfertigen. In einem Brief an die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Krankenkassen gab die Gesundheitsministerin nun Probleme zu.
Es gibt neues Videomaterial über Osama bin Laden. Der stellvertretende afghanische Geheimdienstchef Abdullah Tauhidi sagte in Kabul: "Wir haben mehrere neue Videos in Händen.
Silvio Berlusconi zieht sich gern in eine seiner zahlreichen Villen zurück, wenn es Probleme gibt. Vor allem zieht es ihn nach Sardinien.
Ob der britische Premier, so ein Zuschauer in der politischen Fragesendung der BBC, nach seinen Vermittlungsgesprächen in der Kaschmirkrise nicht gleich zur Rettung des Peso nach Argentinien weiterfliegen und unterwegs die Buschfeuer in Sydney bekämpfen solle? Nun ist Tony Blair wieder dort, wo er nach Meinung seiner Kritiker hingehört.