Wenn das Volk mitmischen will, wird die rot-schwarze Regierung in Berlin schnell nervös. So war es beim Volksentscheid zur Verstaatlichung des kommunalen Stromvertriebs.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.01.2014
Natürlich ist es zulässig, dass Menschen ihre Meinung ändern – und wahrscheinlich wird Guido Westerwelle nicht gerne erinnert an das, was er im Juli 2000 im Bundestag sagte. Damals ging es um das von Rot-Grün eingebrachte Gesetz zur homosexuellen Lebenspartnerschaft.
![Ein Junge bringt am 1. August 1914 den Koffer und das Gewehr seines Vaters zum Bahnhof.](/wissen/images/heprodimagesfotos87120140108wk1dpajpg/alternates/BASE_16_9_W440/heprodimagesfotos87120140108wk1dpajpg.jpeg)
Das Gedenken an den Ersten Weltkrieg eröffnet den Deutschen einen neuen Blick zurück. Nicht als Schlussstrich, sondern als komplexerer Rückgriff auf die eigene Vergangenheit, die auch über Jahrestage von vor 1933 in die Gegenwart hineinragt.
![US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen sich demnächst wieder treffen, ob bis dahin ein "No Spy"-Abkommen zustande kommt, ist sehr fraglich.](/meinung/images/spydpa/alternates/BASE_16_9_W440/spydpa.jpeg)
Die Mehrheit der deutschen Politiker fordert einen gegenseitigen Verzicht auf Spionage mit den USA. Sinnvoll aber wäre nur ein Abkommen, das prinzipienfest und alltagstauglich zugleich ist. Andernfalls Nein zu sagen, wäre aus deutscher Sicht keine Niederlage.
![Marlene Mortler, Drogenbeauftragte der Bundesregierung.](/meinung/images/mei-mortler-dpa/alternates/BASE_16_9_W440/mei-mortler-dpa.jpeg)
Marlene Mortler sollte eigentlich Landwirtschaftsministerin werden. Daraus wurde nichts - jetzt ist sie zur Drogenbeauftragten ernannt worden. Vor einer Woche noch hatte sie bei Twitter einen hochprozentigen Obstler präsentiert.
Es gibt in der Apotheke keine Kopfschmerztablette, deren Sicherheit und Wirksamkeit nicht zuerst in der Zellkultur, dann im Tierversuch und schließlich am Menschen überprüft worden ist. Das ist Gesetz. Mit gutem Grund. Die Medizin kann auf Tierversuche nicht verzichten.
![Ein Paar. Ein Paar? Valerie Trierweiler und François Hollande.](/meinung/images/hollande-4134/alternates/BASE_16_9_W440/hollande-4134.jpeg)
Frankreich wird von einem Skandal erschüttert. Dieser lässt sich mit drei Worten zusammenfassen: Arbeitslosigkeit, Kaufkraftverlust und Wirtschaftsflaute.
Warum die Medizin auf Tierversuche nicht verzichten kann
Die CDU besetzt ihre Funktionsposten
Wenn es um Blut geht, hört das Verständnis auf. Mit dem Lebenssaft dunkle Geschäfte zu machen, ist besonders verwerflich.
Der Name ist Programm? Im Fall des „Verkehrssicherheitsprogramms“ des Berliner Senats lässt sich das leider nicht sagen.
Die CDU besetzt ihre Funktionsposten.
Wenn es um Blut geht, hört das Verständnis auf. Mit dem Lebenssaft dunkle Geschäfte zu machen, ist besonders verwerflich.
Der Name ist Programm? Im Fall des „Verkehrssicherheitsprogramms“ des Berliner Senats lässt sich das leider nicht sagen.