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Bundespräsident im Theater: Steinmeier sah das Theaterstück „Das beispielhafte Leben des Samuel W.“ im Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz.

Der Bundespräsident besucht alle drei Bundesländer, in denen gewählt wird. Über einen Theaterabend, an dem eine Person im Mittelpunkt steht, aber nicht anwesend ist.

Von Stefanie Witte
Svenja Schulze SPD, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Die für 2025 geplanten Ausgaben des Entwicklungsministeriums sprengen den Finanzplan. Schulze sieht das Geld „gut investiert“ und dementiert einen persönlichen Streit mit Christian Lindner.

Rolf Mützenich möchte die Debatte um ein Eingreifen der Nato in der Ukraine schnell beendet sehen.

Die Überlegungen mehrerer Abgeordneter, Angriffe auf die Ukraine von Nato-Gebiet aus zu unterbinden, stoßen auf scharfe Ablehnung von Rolf Mützenich: „Dem wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen.“

Von
  • Julius Betschka
  • Christopher Ziedler
Bekommt dieses Trio den Etatstreit noch in den Griff? Die Parteien von Finanzminister Christian Lindner (FDP), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Kanzler Olaf Scholz (SPD) ticken in Bezug auf die Schuldenbremse völlig unterschiedlich.

Die Finanzierung außenpolitischer und sozialer Sicherheit entwickelt sich immer mehr zur Sollbruchstelle der Regierung. Die FDP fordert eine „Haushaltswende“, die SPD und Grüne ablehnen.

Von
  • Julius Betschka
  • Christopher Ziedler
Der AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch

Der Abgeordnete Karlheinz Frosch und acht weitere Politiker könnten aus der AfD in Thüringen ausgeschlossen werden. Hintergrund ist der Antritt zweier konkurrierender Listen für eine Kommunalwahl.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Talkrunde.

Viele Menschen, die wegen des Kriegs aus der Ukraine geflohen sind, hätten schon einen Job in Deutschland, sagt Kanzler Scholz. Doch es brauche noch ein paar Hunderttausend mehr.

Von Sven Lemkemeyer
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland über Fehler beim ESC, den Erfolg von Eden Golan und den Wunsch nach mehr Klarheit bei den Öffentlich-Rechtlichen.

Von Christian Tretbar
Der Generalsekretär der FDP:  Bijan Djir-Sarai.

SPD, Grüne und FDP haben den Beschluss des Pakets zur Altersversorgung verschoben. Vor den Nachverhandlungen rücken die Liberalen vor allem die Rente mit 63 in den Fokus.