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Oliver von Riegen

Aktuelle Artikel

Ein Davidstern ist am Gebäude des neuen Synagogenzentrums Potsdam zu sehen.

Die jüdischen Gemeinden in Brandenburg sind in Sorge. Ein Antisemitismusbeauftragter soll künftig ihr Ansprechpartner sein. Die Gemeinden sehen sich aber bisher nicht genug eingebunden.

Von Oliver von Riegen
Potsdam, 27.01.2024, Lokales, Geriatrie im EvB, Klinikum Ernst von Bergmann, Krankenhaus, Flur, Pfleger, Pflegekraft, Pflegefachkraft, Pflegepersonal, Krankenbett, Pfleger schiebt ein Bett mit Patienten, Foto: Ottmar Winter PNN ACHTUNG: Foto ist ausschließlich für redaktionelle Berichterstattung der PNN und des TGSP! Eine kommerzielle Nutzung, z.B. Werbung, ist ausgeschlossen. Die Weitergabe an nicht autorisierte Dritte, insbesondere eine weitergehende Vermarktung über Bilddatenbanken, ist unzulässig.

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können über Volksinitiativen direkt mitgestalten. Eine Initiative zum Erhalt von Kliniken hat die entscheidende Hürde genommen – und nun?

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 17.05.2024, Brandenburg, Grünheide: Der Schriftzug ·Tesla· steht an der Fassade eines Gebäudes der Tesla Gigafactory.

Im März stoppt ein Anschlag zeitweise die Produktion von US-Autobauer Tesla in Brandenburg. Es gibt ein Bekennerschreiben, der Generalbundesanwalt übernimmt das Verfahren. Wie weit ist es?

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 16.05.2024, Brandenburg, Grünheide: Blick am frühen Morgen auf ein kleines Waldstück im Vordergrund und dem Tesla-Werk im Hintergrund. Begleitet von Protest stimmt die Gemeinde Grünheide südöstlich von Berlin an diesem Donnerstag über Ausbaupläne des US-Elektroautobauers Tesla ab. (zu dpa: «Linke: Brandenburg ist Tesla-«Erfüllungsgehilfe» - SPD weist zurück») Foto: Jörg Carstensen/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Für Upgrades und Optimierungsmaßnahmen legt Tesla in seiner Fabrik in Brandenburg im Juni mehrere Produktionspausen ein. Der E-Autohersteller spricht von kurzen Boxenstopps.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 21.02.2024, Brandenburg, Potsdam: Das Wahlkreisbüro von Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in Potsdam wurde vor Kurzem beschmiert.

In diesem Jahr stehen gleich mehrere Wahlen in Brandenburg an. Die Zahlen der Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie auf Parteibüros in den ersten drei Monaten des Jahres zeigen einen Trend.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 07.11.2023, Brandenburg, Potsdam: Jan Redmann, CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzender, spricht während einer Pressekonferenz im Brandenburger Landtag. (zu dpa: «CDU-Landeschef strebt Politikwechsel an») Foto: Soeren Stache/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Rund vier Monate vor der Landtagswahl berät die CDU Brandenburg in einem „kleinen Parteitag“ über ihr Wahlprogramm. Landeschef Redmann über Inhalte und mögliche Koalitionspartner.

Von Oliver von Riegen
dpatopbilder - 19.05.2024, Brandenburg, Grünheide: Banner hängen zwischen den Baumhäusern des Protest-Camps von der Initiative «Tesla stoppen» in der Nähe der Tesla-Werks. Foto: Fabian Sommer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Umweltaktivisten im Wald setzen ihren Protest gegen US-Autobauer Tesla in Grünheide fort. Das Votum der Gemeindevertreter für eine Erweiterung des Fabrikgeländes motiviert sie zusätzlich.

Von Oliver von Riegen
Das Landeswappen mit dem roten Adler hängt neben dem Eingang zum Brandenburger Verfassungsgericht.

Die AfD-Fraktion im Landtag hat vor dem Verfassungsgericht gegen das Brandenburg-Hilfspaket im Haushalt geklagt. Fragen des Gerichtspräsidenten lassen auf dessen Zweifel schließen.

Von
  • Benjamin Lassiwe
  • Oliver von Riegen
Mehrere Tage lang protestierten Aktivisten in der Vorwoche gegen die Erweiterung der Tesla-Fabrik.

Bei den tagelangen Protesten gegen US-Autobauer Tesla waren bis zu 1500 Polizisten im Einsatz. CDU-Landeschef Redmann forderte, der Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten zu geben.

Von
  • Oliver von Riegen
  • Wilhelm Pischke, dpa
ARCHIV - 24.10.2023, Thüringen, Erfurt: Hans-Georg Maaßen (CDU), ehemaliger Verfassungsschutz-Chef, kommt als Zeuge zu einem Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag. Der Werteunion-Vorsitzende Hans-Georg Maaßen hat die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. (zu dpa: «Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen») Foto: Martin Schutt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Werteunion will in diesem Jahr neben Sachsen und Thüringen auch in Brandenburg zur Landtagswahl antreten. Dafür hat sie nun einen neuen Landesverband gegründet.

Von Oliver von Riegen
 Reinhard Sager, Präsident des Landkreistages.

Der Präsident des Landkreistags sieht nach den Angriffen auf Mandatsträger auch die Justiz in der Verantwortung. Zudem fordert er eine einheitliche Regelung für die Bezahlkarte.

Von Oliver von Riegen
Pappaufsteller mit dem Logo der AfD liegen vor Beginn des Landesparteitags der AfD Brandenburg auf den Stühlen in der Wiesenhalle. Auf dem Programm steht die Wahl der Landesliste sowie der Verabschiedung des Wahlprogramms der AfD-Brandenburg für die Landtagswahl am 22. September 2024. +++ dpa-Bildfunk +++

SPD-Fraktionschef Daniel Keller kritisiert eine Äußerung von AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Dieser weist die Vorwürfe zurück.

Von Oliver von Riegen
Ulrike Liedtke, Präsidentin des Landtages, spricht zum Beginn der 101. Sitzung des Brandenburger Landtags.

Der sächsische SPD-Politiker Matthias Ecke wurde von vier Männern krankenhausreif geschlagen. Auch in Brandenburg sorgt der Fall für Entsetzen.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 06.09.2023, Brandenburg, Eisenhüttenstadt: Das Gelände der Erstaufnahme-Einrichtungen (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt.

Vom 1. Mai an ändert sich die zentrale Zuständigkeit für Abschiebungen in Brandenburg. Innenminister Michael Stübgen (CDU) nennt Vorteile.

Von Oliver von Riegen
Hans-Christoph Berndt (r.), Spitzenkandidat der AfD Brandenburg für die Landtagswahl und René Springer (M.), Landesvorsitzender der AfD Brandenburg, stehen beim Landesparteitag der AfD Brandenburg in der Wiesenhalle.

Die Brandenburger AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, will den Staat umbauen. Rund fünf Monate vor der Brandenburgwahl hat die Partei ihre Ziele festgelegt.

Von Oliver von Riegen
Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Brandenburg.

Die SPD will am Samstag in Falkensee ihre Landesliste für die Landtagswahl aufstellen und das Wahlprogramm beschließen. Fraktionschef Daniel Keller gibt sich selbstbewusst.

Von Oliver von Riegen
04.03.2024, Brandenburg, Wustermark: Ein kaputtes Auto steht auf der Bundesstraße 5, nachdem protestierende Bauern Mist und Gülle auf der Fahrbahn verteilt hatten. Das hat zu drei Verkehrsunfälle geführt, bei denen mehrere Personen verletzt wurden, so die Polizei. Foto: Christian Pörschmann/reportnet24/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Auf der Bundesstraße 5 wurde bei einer Protestaktion von Landwirten Gülle verteilt. Das führte zu Unfällen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt in diesem und in anderen Fällen.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 15.04.2023, Berlin: Ein Mann zündet sich einen Joint an. (zu dpa: «Polizei und Behörden: Cannabis kann nicht aus legalen Quellen stammen») Foto: Hannes P Albert/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Seit 1. April sind Besitz und Anbau der Droge Cannabis für Volljährige mit Vorgaben erlaubt. Brandenburgs Justizministerin Hoffmann sieht die Teil-Legalisierung skeptisch.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 20.03.2024, Bayern, München: Ein Mann hält während einer Pressekonferenz eine Bezahlkarte in der Hand. (zu dpa: «Ampel einigt sich auf Bezahlkarte: Entwurf lässt Behörden Spielraum») Foto: Sven Hoppe/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Wie viel Bargeld sollen Asylbewerberinnen und Asylbewerber nach Einführung der Bezahlkarte erhalten? In Brandenburg liegen die Vorstellungen weit auseinander.

Von Oliver von Riegen
ARCHIV - 05.04.2024, Brandenburg, Grünheide: Blick auf das Camp der Initiative «Tesla stoppen» in einem Kiefernwald nahe der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg.

Seit Wochen protestieren Umweltaktivisten gegen die Tesla-Fabrik in Brandenburg. Deswegen gibt es nun Zwist zwischen dem Innen- und dem Umweltministerium.

Von Oliver von Riegen