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Angela Merkel (CDU) und die NSA-Affäre

Die BND-Affäre hat einen ernsten Kern: Auf der nach oben offenen Tiervergleichsskala ist sie keine Mücke, sondern etwas in der Größenordnung eines Dackels. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Robert Birnbaum

Hubert Aiwanger ist Chef der Freien Wähler und auf Werbetour in der Hauptstadt. Sein Ziel: Aufmerksamkeit – um jeden Preis.

Von Tatjana Kerschbaumer
Wenn das Urteil gegen den Berliner Mietspiegel Bestand haben sollte, könnten für Mieter harte Zeiten anbrechen.

Mietspiegel dienen in den meisten deutschen Städten als Richtschnur bei Mieterhöhungen. Nun hat ein Gericht das Berliner Zahlenwerk für unwirksam erklärt. Noch ist es ein Urteil in erster Instanz. Es könnte aber eine Debatte - und eine Klagewelle - auslösen.

Von Andreas Oswald
Yanis Varoufakis, Finanzminister Griechenlands, am 11. 5. 2015 in Brüssel.

Beim Treffen der EU-Finanzminister schieben sich die Verantwortlichen gegenseitig die Schuld für die festgefahrenen Verhandlungen zu. Die Situation in Griechenland spitzt sich unterdessen zu. Eine Rate an den IWF wurde am Montag pünktlich angewiesen, aber Athen geht langsam das Geld aus.

Von
  • Elisa Simantke
  • Christopher Ziedler
Scharfschützen der Polizei sichern auf Dächern den Staatsbesuch ab.

Die Berliner Polizei ist zufrieden mit dem Großeinsatz wegen des Besuches von Israel-Präsident Reuven Rivlin. Die Innenstadt ist weitgehend abgesperrt - der S-Bahnhof Brandenburger Tor ist am Nachmittag geschlossen. Nur ein liegengebliebener LKW sorgt kurz für Aufregung.

Von Martin Pfaffenzeller
Österreichs Konstantin Komarek (l.) trifft zum entscheidenden Tor gegen Deutschlands Torhüter Dennis Endras.

Das deutsche Eishockey-Team hatte sich zum WM-Abschluss in Tschechien viel vorgenommen und enttäuschte beim 2:3 nach Penaltyschießen gegen Österreich. Immerhin brachte das Remis nach 60 Minuten einen Punkt und damit endgültig den Klassenverbleib.

Die vier Schulmacher: Klaus Lehnert, Barbara Greenham, Peter und Svetlana Zühlsdorff (v.l.n.r.) vor dem Hauptgebäude der Schule.

Peter Zühlsdorff ist nicht nur Aufsichtsrat von Vivantes und Messe Berlin, sondern betreibt auch eine Schule. Als Berater hat er sich einen bekannten Schulfachmann geholt - aus Neukölln.

Von Susanne Vieth-Entus
Kämpfernatur. Joan Baez Ende März bei einem Konzert im portugiesischen Porto.

Sie hat sich für Folteropfer und politische Gefangene engagiert und den Dissidenten Vaclav Havel ins Konzert hineingeschmuggelt. Am 21. Mai wird Joan Baez in Berlin von Amnesty International geehrt. Ein Interview mit der Sängerin, Menschenrechtsaktivistin und Queen of Folk.

Von H.P. Daniels
Bananen waren 2014 ein Zugpferd für das Wachstum des fairen Handels in Deutschland. Dabei waren die meisten fair gehandelten Bananen auch Bio: Von den 51 verkauften Tonnen trugen 98 Prozent ein Bio-Siegel. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Verbraucherschützer und Wissenschaftler haben das Fairtrade-Modell im letzten Jahr massiv kritisiert. Dennoch ist der Absatz von Fairtrade-Produkten in Deutschland stärker gewachsen denn je.

Auch am Montag sind wieder Hunderte Regierungsgegner auf die Straße gegangen, weil sie nicht damit einverstanden sind, dass Burundis Präsident sich noch eine dritte Amtszeit gönnt. Derweil hat Pierre Nkurunziza in der Provinz seine Wahlkampagne begonnen.

Seit Präsident Pierre Nkurunziza angekündigt hat, verfassungswidrig für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, gibt es gewalttätige Proteste in Burundi. Was westliche Geberländer nun tun oder besser lassen sollten. Ein Gastbeitrag.

Altersvorsorge für Millionen: Statistisch gesehen hat jeder Deutsche mindestens eine Lebensversicherung.

Eine neue Studie zeigt, wie sich die Reform der Lebensversicherung auf die Verträge auswirkt: Die Renditen sind gesunken, aber auch die Kosten. Für die Kunden hätte es schlimmer kommen können.

Von Heike Jahberg
Tritt ab. Jens Böhrnsen, Bürgermeister von Bremen.

Nach den herben Verlusten bei der Bremer Wahl gibt ein schwer getroffener SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen sein Amt ab. Es kann Wochen dauern, bis ein Nachfolger gefunden ist. Die Chancen für eine CDU-Beteiligung steigen. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung vom Tag in Bremen.

Von Eckhard Stengel
Besatzungsmitglieder der Fregatte "Hessen" retten in Not geratene Flüchtlinge im Mittelmeer.

Am Mittwoch will die EU-Kommission ein Übergangskonzept für die Aufnahme von Flüchtlingen vorlegen. Laut dem Entwurf sollen dabei Quoten unter den Mitgliedstaaten festgelegt werden, bei denen die Wirtschaftskraft, die Bevölkerungsgröße, die Arbeitslosenrate und die Zahl der bisher aufgenommenen Asylbewerber eine Rolle spielen.

Von
  • Ulrike Scheffer
  • Albrecht Meier
Angela Merkels Glaubwürdigkeit steht wegen der BND-NSA-Affäre auf dem Spiel.

Angela Merkel ist in der BND-Affäre weiter unter Druck, sie muss sich rechtfertigen. Die SPD lässt nicht locker und dringt auf Klarstellung durchs Kanzleramt.

Von Hans Monath
Erfolgreich. Philipp Fürhofer, hier vor „The Seduction“ (2015), hat Bühnenbilder für Opernhäuser in Amsterdam, Karlsruhe und London entworfen.

Philipp Fürhofer baut opulente Kunstwerke aus Alltagsdingen – und entwirft Bühnenbilder. Zwei Welten, die sich gegenseitig befruchten. Zu Besuch in seiner neuen Ausstellung in Berlin.

Von Udo Badelt